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Volksbegehren "Für Impf-Freiheit!, "Ethik für ALLE" und "Tierschutzvolksbegehren"

Die Volksbegehren „FÜR IMPF-FREIHEIT“, „Ethik für ALLE“ und "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN“ liegen in der Zeit von Montag, 18. Jänner 2021 bis (einschließlich) Montag, 25. Jänner 2021 am Marktgemeindeamt (Meldeamt) zur Eintragung auf. Eintragungen können zu den nachstehenden Zeiten vorgenommen werden: 18.01. und 19.01. von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr, 20.1., 21.1. und 22.1. von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr, 23.1. von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 25.1. von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr.

Die Eintragung muss nicht auf der Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online (Bürgerkarte, Handy-
Signatur) getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 14. Dezember 2020 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.